» Allgemeine Geschäftsbedingungen...
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen dem Inhaber Rico Thum(im folgenden Texosoft) und dem Vertragspartner. Es gelten jeweils die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlußes gültigen Fassung. Sie gelten auch dann, wenn der Vertragspartner über eigene allgemeine Geschäftsbedingungen verfügt und/oder auf solche hinweist, es sei denn, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden schriftlich bei Vertragsabschluß vereinbart.
Der Vertrag zwischen Texosoft und dem Vertragspartner kommt schriftlich oder fernschriftlich, wozu auch E-Mail zählt, mündlich oder fernmündlich zustande.
Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen, Internetseiten und schriftlichen Unterlagen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen Texosoft hergeleitet werden können. Texosoft ist jederzeit gestattet, Preiskorrekturen sowie Kostenanpassungen an die aktuelle Marktsituation vorzunehmen.
Ausführung und Leistungsbeschreibung top
Geschäftszeiten: Mo. - Fr. von 09:00 - 18:00 Uhr (nach Absprache >18 Uhr)
Notdienst/Bereitschaft: Mo. - So. 24 Stunden
Jegliche Ausführungsarbeiten, Analysen im Standard- oder Express-Service, erfolgen während unseren üblichen Geschäftszeiten. Andere Servicezeiten sowie Notfalleinsätze, auch vor Ort sind auf Anfrage gegen Aufpreis möglich.
Texosoft haftet für andere Schäden als Körperschäden, die beim Vertragspartner eintreten, nur insoweit, als sie auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von Texosoft oder auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Texosoft zurückzuführen sind.
Texosoft übernimmt keine Haftung für Verluste von Daten oder Profiten, eingeschlossen Versicherungskosten oder sonstige Kosten, auch wenn Texosoft oder ein autorisierter Händler oder Vertreter Kenntnis vom möglichen Verlust oder Schäden haben sollte. Texosoft haftet für verlorene Datenträger nur bis zur Höhe des Materialwertes des Datenträgers.
Der Verbraucher ist berechtigt, seine auf den Abschluss eines Vertrages, der zwischen Texosoft und ihm unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tag des Wareneingangs beim Empfänger und bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die Widerrufsfrist beginnt nicht, bevor Texosoft ihren Informationspflichten gem. § 312 c abs. 1 und 2 BGB (§ 2 abs. 3 und 4 FernabsG) nachgekommen ist, bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses.
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und in Textform oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für den Fall des fristgerechten Widerrufs seiner Erklärung ist der Verbraucher nicht mehr an seine auf den Abschluss eines Vertrages mit Texosoft gerichtete Willenserklärung gebunden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder Eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde und bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Das Widerrufsrecht erlischt unter anderem bei einer Dienstleistung, wenn Texosoft mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat. Von Texosoft gelieferte Waren sind sofort nach Ausübung des Widerrufsrechtes auf Kosten und gewahr von Texosoft zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt worden ist. Bei Warenbestellungen bis zu einem Betrag von 40,- € hat jedoch der Verbraucher die Kosten der regelmäßigen Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.
Texosoft kann sich zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten Dritter bedienen. Mit der Übergabe der Ware an den Vertragspartner hat Texosoft ihre Leistungspflicht erfüllt und damit geht die Gefahr auf den Käufer, bzw. Kunden über.
Texosoft behält sich im Falle eines reinen Warenlieferungsvertrages vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit des bestellten Artikels dem Käufer, Vertragspartner einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel zuzusenden (Ersatzartikel).
Preise und Einsatzzeiten top
Alle Preise, Kostenvoranschläge und Terminzusagen sind dann unverbindlich, wenn unvorhersehbare Preisänderungen durch Drittanbieter oder unvorhersehbare Mehrarbeit, Ersatzteilbeschaffung oder Serviceleistung eingetreten sind.
Analysekosten beinhalten, bis zu einem gewissen Maße, Bau- und Ersatzteile. Werden jedoch Texosoft zur erweiterten Untersuchung erhebliche Mehrkosten an Bau- und Ersatzeilen entstehen, können diese dem Vertragspartner nach Absprache und Genehmigung in Rechnung gestellt werden.
Jegliche Preisangaben, beziehen sich ausschließlich auf die Ausführung, während unseren üblichen Geschäftszeiten. Andere Einsatzzeiten außerhalb der üblichen Geschäftszeiten von Texosoft sind nach Terminabsprache und gegen Aufpreis möglich.
Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Sämtliche Servicearbeiten und Einsätze, auch vor Ort sind nach Abschluss der Arbeiten per Barzahlung fällig. Ist dem Vertragspartner eine Zahlung der geschuldeten Summe nicht mit einmal per Barzahlung möglich, ist auf jeden Fall eine Anzahlung von 50% der Rechnungssumme per Barzahlung zu leisten. Wechsel kann Texosoft nicht annehmen. Die Begleichung durch Scheck kann in Ausnahmen entsprochen werden.
Sämtliche Rechnungen werden auf die älteste Schuld angerechnet. Eine Zahlung ist dann erfolgt, wenn die Forderung auf dem Konto von Texosoft unwiderruflich gutgeschrieben worden ist. Unerlaubte Abzüge werden nachbelastet. Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen gegen Texosoft ist ausgeschlossen.
Recht zur Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder diese zwischen den Vertragspartnern unstrittig sind.
Der Vertragspartner kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Vertragspartner kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 7 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung Zahlung leistet.
Liefer- und Versandbedingungen / Transportkosten top
Lieferzeiten erfolgen nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr für die Transportlaufzeiten der jeweils beauftragten Spedition. Für Lieferverzögerungen unserer Vorlieferanten haften wir nicht, es sei denn, wir hätten schuldhaft mögliche und zumutbare Maßnahmen zur Vertragserfüllung unterlassen. Bei Abhol- oder Lieferverzögerungen seitens unseres Transporteurs hinsichtlich falsch angegebener Abhol- und/oder Zustelladressen können wir keinerlei Haftung übernehmen. Die Zuständigkeit hierbei liegt rein beim Transporteur.
Schutzrechte und Datenschutz top
Der Vertragspartner sichert zu und haftet gegenüber Texosoft dafür, dass er die von Texosoft geprüften Daten und etwaige zugrunde liegende Software zu recht und in Einklang mit den einschlägigen Lizenzbedingungen und anderen gesetzlichen Bestimmungen erworben hat und zu deren Nutzung befugt ist und dass er ferner berechtigt ist, diese Daten Texosoft im Rahmen des Auftrages zugänglich zu machen.
Texosoft sowie deren Mitarbeiter sind dem Datenschutz nach §5 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) verpflichtet. Der Vertragspartner ist damit einverstanden, dass seine Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung gespeichert und verarbeitet werden. Die Verarbeitung der Daten einschließlich ihrer Weitergabe an den Vertragspartner erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen, insbesondere der Bestimmungen über den Datenschutz. Texosoft ist jedoch berechtigt für die Überprüfung der Qualitätsergebnisse, Stichprobensichtungen der rekonstruierten Kundendaten vorzunehmen.
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website und unserem Unternehmen. Für externe Links zu fremden Inhalten können wir dabei trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung übernehmen. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:
Erhebung und Verarbeitung von Daten top
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.
Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten top
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
Innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraumes hat der Vertragspartner einen Anspruch auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Der Vertragspartner ist bei Fehlschlagen der Nacherfüllung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
Ansprüche des Vertragspartners auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb 12 Monaten und nicht offensichtliche Mängel innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraums anzeigt. Handelsrechtliche Vorschriften bleiben hiervon unberührt.
Der Vertragspartner ist verpflichtet, Texosoft die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes bzw. der fehlerhaften Leistung und die Beseitigung des Mangels zu gestatten.
Texosoft behält sich das Eigentum, an den von ihr gelieferten Waren bis zur Bezahlung des vollständigen Rechnungsbetrages vor. Waren verbleiben bis zur vollständigen Rechnungsbegleichung im Besitz von Texosoft.
Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist Texosoft berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die von ihr gelieferte Ware zurückzufordern. Ein weiterer Verzugsschaden bleibt davon unberührt. Solange Texosoft an der gelieferten Ware ein Eigentumsvorbehalt zusteht, darf diese weder an dritte verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Sollten die rechte von Texosoft durch dritte beeinträchtigt werden oder solches drohen, hat der Vertragspartner unverzüglich Texosoft davon zu benachrichtigen und alle Informationen, die geeignet sind, die rechte von Texosoft zu wahren, zur Verfügung zu stellen.
Der Vertragspartner hat in diesem Fall die Verpflichtung, auf die rechte von Texosoft hinzuweisen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, wenn der Vertragspartner Vollkaufmann, eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen Düsseldorf/NRW.
Texosoft ist auch berechtigt, wahlweise am Sitz oder einer Niederlassung des Vertragspartners zu klagen.
Salvatorische Klausel top
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Klauseln durch rechtswirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Das gleiche gilt, falls der Vertrag eine ergänzungsbedürftige Lücke enthalten sollte.
Alle Preise und Kosten entnehmen Sie bitte der aktuell gültigen Preisliste auf unseren Internetseiten. Irrtum und Zwischenverkauf vorbehalten. Für Druckfehler übernehmen wir keine Haftung. Die genannten Produkte sind eingetragene Warenzeichen der jeweiligen Hersteller.
Stand 2008 - Texosoft.